Pfand statt Maut

Der Plan auf allen deutschen Straßen eine Maut einzuheben hat sowohl in Deutschland selbst, aber auch in den Nachbarländern Widerstand ausgelöst. Dieser scheint nun Wirkung zu zeigen. Vor allem die nicht EU-rechtskonforme Rückvergütung der Maut an deutsche Autofahrer über die KFZ-Steuer dürfte die ursprüngliche Idee zu Fall gebracht haben. pfandDie Neuregelung sieht jedenfalls keine Begünstigung mehr für Deutsche Autofahrer vor. In einer Pressekonferenz stellte vergangene Woche der deutsche Verkehrsminister Dobrindt die neuen Pläne vor. „Wir sind dabei überhaupt von der Mautidee abgekommen. Statt dessen soll eine Art Autopfand eingeführt werden. Dieses wird fällig, wenn ein Fahrzeug, egal ob mit deutschem oder ausländischem Kennzeichen, die Bundesrepublik verlässt. Sobald die Wiedereinreise erfolgt, wird der Pfandbetrag in voller Höhe zurückbezahlt.“ Wir machen, unterstreicht Dobrindt, dabei überhaupt keinen Unterschied mehr zwischen In und Ausländern. „Wer ausreist bezahlt ein Pfand, wer einreist erhält es zurück. Dabei ist es natürlich selbstverständlich, dass nur Pfand zurückbezahlt werden kann, das auch vorher entrichtet wurde. Die Pfandscheine, auf denen auch das KFZ-Kennzeichen aufgedruckt ist, haben eine Gültigkeit von einem Kalenderjahr und verfallen, wenn sie nicht bis 31.1. des Folgejahres eingelöst werden.“ Da Pfand wird sich in etwa in der Höhe der bisher vorgesehenen Maut von 100 Euro bewegen.



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