Italienische Verhältnisse

Es ist ohne Zweifel eine sehr herausfordernde Situation, ist sich Landtagspräsident Herwig vanStaa sicher. Da sich die schwarz-grüne Landesregierung in der Kalkkögelfrage auf keine gemeinsame Linie einigen konnte, droht nun, erstmals in der Nachkriegszeit, dass der Landtag selbst eine Entscheidung treffen muss. landtag„Die meisten Abgeordneten“ , so vanStaa weiter, „sind darauf in keinster Weise vorbereitet. Bislang galt ja die Regel, dass Abgeordnete der Regierungsparteien einfach alles durchzuwinken. Die Opposition hatte zwar die Wahl für oder gegen etwas zu stimmen, aber aus der gesicherten Position heraus, dass es ohnehin keinen Unterschied macht.
In jedem Fall gilt es nun zu verhindern, dass bei den Landtagsabgeordneten nun der Eindruck entsteht, sie können Entscheidungen nach eigenem Gutdünken treffen. Das ist nicht ihre Aufgaben und es kann ja auch nicht so sein, dass sich jeder einzelne von ihnen bei den komplexen Themen der Politik eine eigene Meinung zusammenschustert. Um diese Krise zu bewältigen, wird es jetzt vor allem auf die Klubobleute ankommen. Diese müssen ihren Mandataren eine klare Linie vorgeben. Nur so lässt sich eine stabile, berechenbare Politik aufrechterhalten.“ Abschließend verleiht der Landtagspräsident seiner Hoffnung Ausdruck, dass dies ein einmaliges Ereignis bleibt und der Virus der Veränderung keinen Nährboden in der Tiroler Landespolitik findet.



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